Undenheimer Rat lehnt Flächennutzungsplan Rhein-Selz Park geschlossen ab

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Rhein-Selz Park Nierstein

 

Die Mainzer Allgemeine Zeitung, Landskrone berichtet in verschiedenen Ausgaben:

 

Montag 28.12.2015

 

Undenheims CDU-Vorsitzender Thomas Zimmerer weist Kritik an Ratsentscheidung zurück

 

UNDENHEIM - (led). Die klare Ablehnung des Flächennutzungsplans für den Rhein-Selz-Park durch den Undenheimer Gemeinderat hat bei den politisch Verantwortlichen für große Enttäuschung gesorgt (die AZ berichtete). Sowohl Verbandsbürgermeister Klaus Penzer (SPD) als auch Niersteins Stadtbürgermeister Thomas Günther, der auch als Beauftragter der VG für den Rhein-Selz-Park agiert, konnten das Votum des Gremiums nicht nachvollziehen. In einer Replik meldet sich nun der Vorsitzende der Undenheimer CDU, Thomas Zimmerer, zu Wort und bezieht Stellung zu dem Vorwurf, dass niemand aus den Fraktionen sich Informationen abgeholt habe, „um eine sachgerechte Entscheidung zu treffen“.

„Undenheimer Interessen“

„Wenn sich der Gemeinderat so eindeutig gegen ein Großprojekt der Verbandsgemeinde Rhein-Selz ausspricht, dann ist da etwas gründlich schief gelaufen und die Verantwortlichen sollten sich fragen, woran das wohl liegt, und nicht „die Informationsbereitschaft des gesamten Undenheimer Rates und des Bürgermeisters in Abrede zu stellen“, heißt es in der Stellungnahme Zimmerers. CDU-Ratsmitglied Beate Barniske hatte in der Sitzung ihre Befürchtungen hinsichtlich einer deutlichen Zunahme von Lärm geäußert, dieser Standpunkt sei so innerhalb der CDU abgestimmt, informiert Zimmerer, der betont, dass sich die CDU Undenheim ausschließlich Undenheimer Interessen verpflichtet fühle und auch so handele.

Ausdrücklich in Schutz nimmt die CDU Undenheim außerdem Ortsbürgermeister Willi Horn (BfU), der sich zu dem Thema in der Gemeinderatssitzung „eher moderat“ geäußert und sich „inhaltlich völlig im Einklang mit dem Gemeinderat“ befunden habe. „Es ist sicher nicht die Pflicht eines Bürgermeisters, einem Projekt der Verbandsgemeinde vorbehaltlos zuzustimmen“, unterstreicht Zimmerer, diesem dann auch noch zu unterstellen, auf eine sachorientierte Entscheidung im Gemeinderat nicht hingewirkt zu haben, sei völlig inakzeptabel.

Immerhin gebe es in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz einen speziellen Beauftragten, der sich um das Projekt Rhein-Selz Park Nierstein kümmert, „also einen Projektleiter, der um die Akzeptanz des Projektes werben sollte“. Hier seien nicht die Ratsmitglieder gefordert, sich so viele Informationen aus der Verbandsgemeinde zu holen, bis es zu einer Zustimmung zu der Vorlage der Verbandsgemeinde reiche. Aufklärung und Überzeugungsarbeit seien vielmehr von denjenigen zu leisten, die das Projekt Rhein-Selz-Park Nierstein befürworten und dafür die Zustimmung der gewählten Gremien brauchen: „Diese Gremien sind im Vorfeld umfassend und gleichermaßen zu informieren.“ Weshalb Zimmerer abschließend feststellt: „Ich hätte erwartet, dass sich die Projektverantwortlichen die Mühe machen und ein so hochwichtiges Projekt der Verbandsgemeinde dem Gemeinderat in Undenheim persönlich vorstellen.“

 

Dienstag 22.12.2015

 

Ärger über Undenheimer Rat

 

UNDENHEIM/NIERSTEIN - (red). Tief enttäuscht über das negative Votum des Undenheimer Gemeinderates zum Rhein-Selz-Park Nierstein zeigen sich Verbandsgemeinde-Chef Klaus Penzer und der Niersteiner Stadtbürgermeister Thomas Günther. „Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Gemeinderat sich so verhalten hat“ meint Klaus Penzer.

Niemand aus den Undenheimer Fraktionen habe sich bei ihm Informationen abgeholt, um eine sachgerechte Entscheidung treffen zu können. Günther ist besonders sauer über die Aussage der CDU-Frau Beate Barniske, die das Projekt mit dem Nürburgring verglichen habe. „Frau Barniske hätte sich bei den CDU-Fraktionsmitgliedern im VG-Rat erkundigen können, dann hätte sie wohl eine andere Meinung.“ Auch Ortsbürgermeister Willi Horn habe die negative Haltung wohl eher bestärkt. „Die Pflicht des Ortsbürgermeisters sei es gewesen, den Rat zu informieren und auf eine sachorientierte Entscheidung hinzuwirken.“

Gerade die Ortsgemeinde Undenheim, der im Regionalen Raumordnungsplan keine besondere Funktion zugewiesen sei, habe in den letzten Jahren von der Solidarität der Verbandsgemeinde und des VG-Rates profitiert. Deshalb sind beide Politiker irritiert über das Undenheimer Nein zur Flächennutzungsplanänderung für den Rhein-Selz-Park. Politische Auswirkungen hat das Veto nicht, weil zwei Drittel der VG-Kommunen mit mehr als der Hälfte der Bevölkerung zugestimmt haben.

 

Undenheim 21.12.2015

Planung wie auf dem Nürburgring?

UNDENHEIM - (gak). Wenig erfreut zeigte sich der Gemeinderat mit den Planungen im Rhein-Selz-Park. Der Änderung des Flächennutzungsplanes stimmte das Ortsparlament nicht zu. „Ein total unausgegorenes Konzept“, schimpfte Oliver Kormann von der WLU. Die BfU ließ über Helmut Best wissen: „Wir stimmen dagegen.“ Auch Ortsbürgermeister Horn hatte so seine Zweifel, ob alles so funktioniere wie geplant. Beate Barniske (CDU) brachte die Kritik auf den Punkt: Sie befürchtet eine Zunahme von Lärm, wenn Open-Air-Konzerte und Motorcrossrennen auf dem Gelände stattfinden sollten. „Das hat schon Nürburgring-Qualität“, orakelte sie.

1,8 Millionen für Sport

Für die Umsetzung der ersten Maßnahmen beim Sportanlagenbau sind rund 1,8 Millionen Euro vorgesehen. Dazu gehören Kunstrasenplatz, Leichtathletikanlagen, Umkleide- und Sanitärräume und Parkplätze. Der Bau einer neuen Sporthalle wird langfristig ins Auge gefasst und soll als Förderprojekt für eine Bezuschussung über den „Goldenen Plan“ angemeldet werden. Hierfür rechnet man mit Kosten von knapp drei Millionen Euro. Abgesehen von den Sportanlagen soll noch eine Buswendeschleife an der L 436 gebaut werden. Außerdem will man den Gemeindebauhof auf oder im jetzigen VfR-Gebäudekomplex unterbringen.

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